Das KRITIS-Dachgesetz ist ein wichtiger, aber nur ein Baustein von vielen

So wirtschaftsschonend wie möglich, ohne dass es zulasten unserer Sicherheit geht

BIM-MAGAZIN: Sehr geehrter Herr Bundestagsabgeordneter Schmidt, Anfang Juli haben sie beim Jahreskongresses des Verbandes für Sicherheitstechnik an dem Panel zum KRITISDachgesetz teilgenommen und über daraus resultierende aktuelle Entwicklungen diskutiert - welche sind denn aus Ihrer Sicht die bedeutendsten?

Sebastian Schmidt: Eine zentrale Erkenntnis ist, dass wir Sicherheit und Resilienz ganzheitlich denken müssen. Die Zeitenwende betrifft nicht nur Bundeswehr oder das THW, sondern unsere gesamte Gesellschaft. Das hat auch die Diskussion auf dem Panel noch einmal deutlich gemacht. Das KRITIS-Dachgesetz ist dabei ein wichtiger, aber eben nur ein Baustein von vielen. Dennoch lässt sich an ihm der
Fortschritt im Bevölkerungsschutz skizzieren.

Ende Januar haben wir das KRITIS-Dachgesetz im Bundestag beschlossen. Im Mai hat das Bundesinnenministerium den Entwurf einer ersten Verordnung zur Bestimmung kritischer Anlagen vorgelegt.

Diese schafft bereits mehr Klarheit für die betroffenen Sektoren – etwa, dass im Sektor Energie die Versorgung mit Elektrizität, Gas, Kraftstoff und Heizöl als kritische Dienstleistung gilt, oder dass im Sektor Wasser die Trinkwasserversorgung und die Abwasserbeseitigung erfasst sind.

 

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